Am 26. Mai 2019 sind Wählerinnen und Wähler hierzulande aufgerufen, bei der 5. Wahl zum Europäischen Parlament seit dem Beitritt Österreichs zur Union ihre Stimme abzugeben. Georg Pfeifer, Leiter des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Österreich sprach mit uns über die Herausforderungen bei der diesjährigen EU-Wahl und seine Lösungsstrategien.
Was antworten Sie Menschen, die Sie fragen, warum sie am 26. Mai wählen gehen sollen?
Pfeifer: Nur wer wählen geht, hat etwas mitzureden, ansonsten entscheiden die anderen. Das BREXIT-Referendum hat ja schön gezeigt, dass jene, die von dieser Entscheidung in Zukunft massiv betroffen sind, die Jugendlichen nämlich, großteils der Abstimmung ferngeblieben sind. Sie müssen jetzt aber mit den Konsequenzen der getroffenen Entscheidung leben. Bei den Europawahlen geht es darum, ein klares Zeichen für die konstruktive Zusammenarbeit der europäischen Staaten zu setzen. Wir brauchen diese Zusammenarbeit unbedingt, um Wohlstand und Frieden zu sichern und die Zukunft des Planeten mit all den Herausforderungen wie Klimawandel, Umwelt- und Artenschutz zu meistern. Wir müssen um diese Zukunftsperspektive kämpfen, wählen gehen ist dabei das beste Mittel, dies zu tun.
Die Wahlbeteiligung bei EU-Wahlen lag seit dem EU-Beitritt in Österreich erst einmal über 50 Prozent. Was tut das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Österreich konkret, um die Menschen dazu zu motivieren, ihre Stimme bei den EU-Wahlen abzugeben?
Pfeifer: Auch wenn unsere Mittel natürlich beschränkt sind, leisten wir enorm viel Informationsarbeit über Veranstaltungen, Schulbesuche, Medienarbeit und über die digitalen Kanäle (Facebook und Twitter). Vor der Europawahl gibt es zusätzlich eine Informationskampagne, um die Wichtigkeit einer Beteiligung an dieser Wahl zu unterstreichen. Auf der Seite der Diesmal-wähle-ich-Kampagne (https://www.diesmalwaehleich.eu/) finden interessierte Bürger und Bürgerinnen einen Überblick über EU-Veranstaltungen und Aktivitäten in ihrer Nähe. Ziel der Events ist es die Lebensrealität der Menschen widerzuspiegeln und aufzuzeigen, welche Rolle die EU in ihrem Alltag spielt. Im Rahmen dieser Kampagne fand daher unter anderem der „Jugend & Europa Talk“ in Wolfsberg statt, bei dem 150 Lehrlinge zusammen mit EntscheidungsträgerInnen diskutierte haben, was die EU für Jugendliche in Lehrberufen tut. Auch die Website What-Europe-does-for-me (https://what-europe-does-for-me.eu/de/home) soll kompakt demonstrieren, welchen Mehrwert die EU in den vielfältigen Bereichen unseres täglichen Lebens leistet.
Desinformation – insbesondere in den sozialen Medien – gilt als eine der großen Herausforderungen für die Wahl des Europäischen Parlaments im Mai 2019. Wie geht das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Österreich dagegen vor?
Pfeifer: Mit korrekter Sachinformation, Aufklärung und – fallweise – durch Aufzeigen gewollter Falschinformationen bzw. Missverständnissen. Aktuell veranstalten wir im EU-Haus mehrere Round Tables, bei denen wir uns mit der Bedeutung positiven Storytellings im Vorfeld der Europawahl beschäftigen und Mechanismen von Desinformation mit ExpertInnen diskutieren. Auch unsere neu entwickelte kostenlose Citizens’ App informiert alle Nutzer umfassend über tatsächliche Aktionen der EU und klärt sie darüber auf, was das Europäische Parlament genau tut.
Georg Pfeifer ist Leiter des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Österreich. Das Verbindungsbüro dient als lokale Anlaufstelle und Informationszentrum des EU-Parlaments, untergebracht im Haus der Europäischen Union im Wiener Stadtzentrum.
